Anhörung zum Antrag „Gute Arbeit für Menschen mit Behinderungen“ im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales

Am 15.02.2016 war die bag if eingeladen, den Antrag der Bundestagsfraktion DIE LINKE „Gute Arbeit für Menschen mit Behinderungen“ gemeinsam mit Fachpolitikern und Verbandsvertretern sowie weiteren Experten im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales zu beraten.

In dem Antrag (BT-Drucksache 18/5527) und in der entsprechenden Anhörung standen die kritische Beschäftigungssituation von Menschen mit Behinderungen und mögliche strukturelle Maßnahmen zur Verbesserung im Vordergrund. Damit verbunden wurden u.a. das Potential der Ausgleichsabgabe, das Budget für Arbeit sowie die Stärkung von Integrationsfirmen diskutiert.

Die bag if hat zu den fraglichen Punkten umfangreich Stellung bezogen und sich unter anderem für eine angemessene Anhebung der Ausgleichsabgabe zwecks Schaffung inklusiver Arbeitsplätze sowie für eine Stabilisierung der Nachteilsausgleiche auch durch den Einsatz von Steuermitteln ausgesprochen. Darüber hinaus plädierte die bag if für die bundesweite Einführung eines Budgets für Arbeit und für eine grundsätzliche Anwendung des ermäßigten Umsatzsteuersatzes für Integrationsfirmen. Nicht zuletzt hob die bag if erneut hervor, wie wichtig eine nachhaltig geregelte Anschlussfinanzierung für neu geschaffene Arbeitsplätze im Rahmen des aktuellen 150-Mio-Programms ist.

Die gesamte Stellungnahme der bag if können Sie HIER einsehen.