Arbeits- und Sozialministerkonferenz spricht sich für WfbM-Alternativen aus

Das Hessische Arbeits- und Sozialministerium, das den Vorsitz der 87. Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) der 16 Bundesländer am 24. und 25. November 2010 inne hatte, berichtet von den Ergebnissen des Arbeitstreffens:. „Mit zahlreichen einstimmigen Beschlüssen hat die ASMK Weichen für notwendige Reformen unter anderem in der Pflege, bei der Eingliederung von Menschen mit Behinderungen und für die Umsetzung der Jobcenterreform gestellt“, erklärte Sozialminister Grüttner heute in Wiesbaden. „Wir wollen erreichen, dass Bürgerinnen und Bürger, die aufgrund von Arbeitslosigkeit, Pflegebedarf oder Behinderungen Unterstützung benötigen, passgenauere, auf ihre persönliche Situation besser abgestimmte und damit effektivere Hilfen erhalten. Die Unterstützungssysteme und die zugrunde liegende Gesetzeslage können und müssen an vielen Stellen noch verbessert werden.“

Die Ministerinnen und Minister sowie Senatorinnen und Senatoren der Länder brachten einen Beschluss zur Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen auf den Weg. Seit 2007 hat eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe mit Beteiligung der BAG-IF im Auftrag der ASMK Eckpunkte dafür erarbeitet, die nun an die Bundesregierung übergeben werden und in die Reformgesetzgebung einfließen sollen. Grundanliegen des Reformvorhabens sei es, so Sozialminister Grüttner, Teilhabemöglichkeiten und Leistungen der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen und deren Angehörige in Übereinstimmung mit der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen weiterzuentwickeln und zu verbessern. „Leistungen sollen künftig stärker auf die individuelle Situation ausgerichtet werden. Auf diese Weise soll auch die Selbstbestimmung der behinderten Menschen gestärkt werden“, so der Minister. Zum Beispiel gehe es dabei um die Entwicklung eines durchlässigen und flexiblen Hilfesystems und die Schaffung von Beschäftigungsalternativen zur Werkstatt für Menschen mit Behinderungen. Das Gesetzgebungsverfahren soll noch im Laufe dieser Wahlperiode abgeschlossen werden.