Auf eine Anfrage der Bundestagsfraktion der GRÜNEN hin äußert sich die Bundesregierung zu Handlungsbedarfen, die sich in dieser Legislaturperiode aus der Ratifizierung der UN-Konvention zum Schutz der Rechte behinderter Menschen ergeben. Schwerpunkt der Anfrage waren der Bildungsbereich und der Einsatz der Eingliederungshilfe.
Antwort Bundesregierung Grünen-Anfrage Behindertenrechtskonvention

Die Arbeitslosenzahl Schwerbehinderter ist im Vergleich zum Vormonat um etwas mehr als 3000 gefallen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat ist die Arbeitslosigkeit Schwerbehinderter mit 4,8% (7.966 Menschen in absoluten Zahlen) deutlich gestiegen. Die allgemeine Arbeitslosigkeit ist im Vergleich zum Vorjahr dagegen sogar um 6,3% zurückgegangen.weiterlesen

Viel Prominenz – allen voran Nordrhein-Westfalens Arbeits- und Sozialminister Karl-Josef Laumann – und auffallend viele behinderte und nicht behinderte Mitarbeiterinnen aus WfbM kamen zur ersten Integrationsfirmen-Messe am 24. März 2010 nach Münster. Rund 80 soziale Unternehmen von Rhein und Ruhr präsentiert höchst professionell ihre Produkte.
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Seit Mitte 2009 ist in der öffentlichen Auftragsvergabe die Anwendung Sozialer Kriterien, z.B. die Beschäftigung von Menschen mit Behinderung, gesetzlich zulässig. Das Land Nordrhein-Westfalen regelt in einem aktuellen Erlass die Vergabe von Aufträgen an arbeitsmarktpolitisch aktive Anbieter.

Weiteres Informationsmaterial zu dem Themenkomplex können Sie hier herunter laden:09-09 Städtetag Soziale Vergabekriterien BMAS Vergaberecht 10-0505 NRW-Erlass Ausschreibung Bundestag Vergaberecht 2-2009 16(11)1285 VOL_A Dezember 2009 VOB-Teil-A-und-B-Ausgabe-2009

Der Vorsitzende des Beirats der BAG-Integrationsfirmen kritisiert in seiner Stellungnahme zum Behindertenbericht der Bundesregierung die Schlechterstellung von Menschen mit Behinderung, die sich für mehr Teilhabe, Gleichstellung und Selbstbestimmung entscheiden:weiterlesen

Am 3. Mai 2010 führt der Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages eine Anhörung zum “Bericht der Bundesregierung über die Lage behinderter Menschen und die Entwicklung ihrer Teilhabe” durch. Die Stellungnahmen der Verbände und einiger Sachverständiger finden Sie im Download.

Die Stellungnahmen: Anhörung Behindertenbericht