Auf eine Anfrage der Bundestagsfraktion der GRÜNEN hin äußert sich die Bundesregierung zu Handlungsbedarfen, die sich in dieser Legislaturperiode aus der Ratifizierung der UN-Konvention zum Schutz der Rechte behinderter Menschen ergeben. Schwerpunkt der Anfrage waren der Bildungsbereich und der Einsatz der Eingliederungshilfe.
Antwort Bundesregierung Grünen-Anfrage Behindertenrechtskonvention

Die Arbeitslosenzahl Schwerbehinderter ist im Vergleich zum Vormonat um etwas mehr als 3000 gefallen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat ist die Arbeitslosigkeit Schwerbehinderter mit 4,8% (7.966 Menschen in absoluten Zahlen) deutlich gestiegen. Die allgemeine Arbeitslosigkeit ist im Vergleich zum Vorjahr dagegen sogar um 6,3% zurückgegangen.weiterlesen

Viel Prominenz – allen voran Nordrhein-Westfalens Arbeits- und Sozialminister Karl-Josef Laumann – und auffallend viele behinderte und nicht behinderte Mitarbeiterinnen aus WfbM kamen zur ersten Integrationsfirmen-Messe am 24. März 2010 nach Münster. Rund 80 soziale Unternehmen von Rhein und Ruhr präsentiert höchst professionell ihre Produkte.
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Seit Mitte 2009 ist in der öffentlichen Auftragsvergabe die Anwendung Sozialer Kriterien, z.B. die Beschäftigung von Menschen mit Behinderung, gesetzlich zulässig. Das Land Nordrhein-Westfalen regelt in einem aktuellen Erlass die Vergabe von Aufträgen an arbeitsmarktpolitisch aktive Anbieter.

Weiteres Informationsmaterial zu dem Themenkomplex können Sie hier herunter laden:09-09 Städtetag Soziale Vergabekriterien BMAS Vergaberecht 10-0505 NRW-Erlass Ausschreibung Bundestag Vergaberecht 2-2009 16(11)1285 VOL_A Dezember 2009 VOB-Teil-A-und-B-Ausgabe-2009

Der Vorsitzende des Beirats der BAG-Integrationsfirmen kritisiert in seiner Stellungnahme zum Behindertenbericht der Bundesregierung die Schlechterstellung von Menschen mit Behinderung, die sich für mehr Teilhabe, Gleichstellung und Selbstbestimmung entscheiden:weiterlesen