Zum fünfjährigen Bestehen des Budgets für Arbeit betonte die rheinland-pfälzische Sozialministerin Malu Dreyer die besondere Bedeutung des Budgets, das die Teilhabe behinderter Menschen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt verbessert. Die Sozialministerin sagte im Rahmen der Jubiläumsversanstaltung in Mainz: „Ich hoffe, dass noch mehr Menschen mit Behinderungen die Möglichkeit erhalten, auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt Fuß zu fassen. Unser Appell geht an die Werkstätten für behinderte Menschen, ihre Beschäftigen auf diesem Weg zu unterstützen, und an die Arbeitgeber, Menschen mit Behinderung eine Chance zur Teilhabe am Arbeitsleben zu geben“, so Malu Dreyer. weiterlesen

Die Bund-Länder-Arbeitsgruppe “Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen” der Arbeits-und Sozialministerkonferenz (ASMK) hatte ein Konkretisierungspapier zur Reform der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behin­derungen vorgelegt, das am 22. Oktober in Hannover Vertreterinnen und Vertretern von Verbänden vorgestellt wurde. In diesem Werkstattgespräch, an dem ca. 90 Fachleute teilgenommen haben, gab es erstmals die Gelegenheit für die Verbandsvertretungen mündliche Stellungnahmen und Positionen einzubringen. Die BAG:WfbM hat dazu bereits eine schriftliche Stellungnahme erarbeitet. weiterlesen

Die behindertenpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Bundestagsfraktionen Markus Kurth
(Bündnis 90/Die Grünen), Maria Michalk (CDU/CSU), Gabriele Molitor (FDP), Silvia Schmidt (SPD), Ilja Seifert (Die Linke) sowie der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen, Hubert Hüppe, haben diese Veranstaltung inititiert. Mit der zweitägigen Veranstaltung sollen positive Zeichen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Deutschen Bundestag gesetzt werden. weiterlesen

Mit Schreiben vom 15.8.2012 hat das BMF mit der “Änderung des Anwendungserlasses zur Abgabenordnung (AEAO)”, die bisher nicht einheitlich geregelte Zählweise der Finanzämter zur Berechnung der 40%-Quote von schwerbehinderten Menschen in Integrationsfirmen im §68 AO festgelegt bzw. ergänzt. Grundlage sind die §§ 173 und 175 SGB IX. weiterlesen

Bd.90/Die Grünen haben einen Antrag zu einem Gesetzentwurf für die Einrichtung eines Sozialen Arbeitsmarktes vorgelegt. Damit soll sichergestellt werden, dass der Soziale Arbeitsmarkt fest im arbeitsmarktpolitischen Instrumentarium verankert und verlässlich finanziert wird.
Das Gesetz soll arbeitsmarkt-ausgegrenzten Menschen Teilhabe bieten und einen Baustein eines inklusiven Arbeitsmarktes darstellen. Mit den bisherigen ständigen Programm- und Finanzierungswechseln in der Arbeitsmarktpolitik soll Schluss sein. Das Gesetz zielt darauf ab, Integration in den ersten Arbeitsmarkt zu leisten, verlässlich zu sein und soll ein freiwilliges Angebot darstellen.weiterlesen

Die Bund-Länder-Arbeitsgruppe “Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen” der Arbeits-und Sozialministerkonferenz (ASMK) hat ein Konkretisierungspapier zur Reform der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behin­derungen vorgelegt. ln der Arbeits­gruppe haben Vertreter vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) und der Länder, die für die Eingliederungs­hilfe und die Werkstätten für Behinderte zuständig sind, zusammen gearbeitet.weiterlesen