Aktuelle Mitteilungen der bag if

Die Bund-Länder-Arbeitsgruppe “Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen” der Arbeits-und Sozialministerkonferenz (ASMK) hatte ein Konkretisierungspapier zur Reform der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behin­derungen vorgelegt, das am 22. Oktober in Hannover Vertreterinnen und Vertretern von Verbänden vorgestellt wurde. In diesem Werkstattgespräch, an dem ca. 90 Fachleute teilgenommen haben, gab es erstmals die Gelegenheit für die Verbandsvertretungen mündliche Stellungnahmen und Positionen einzubringen. Die BAG:WfbM hat dazu bereits eine schriftliche Stellungnahme erarbeitet. weiterlesen

Die behindertenpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Bundestagsfraktionen Markus Kurth
(Bündnis 90/Die Grünen), Maria Michalk (CDU/CSU), Gabriele Molitor (FDP), Silvia Schmidt (SPD), Ilja Seifert (Die Linke) sowie der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen, Hubert Hüppe, haben diese Veranstaltung inititiert. Mit der zweitägigen Veranstaltung sollen positive Zeichen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Deutschen Bundestag gesetzt werden. weiterlesen

Mit Schreiben vom 15.8.2012 hat das BMF mit der “Änderung des Anwendungserlasses zur Abgabenordnung (AEAO)”, die bisher nicht einheitlich geregelte Zählweise der Finanzämter zur Berechnung der 40%-Quote von schwerbehinderten Menschen in Integrationsfirmen im §68 AO festgelegt bzw. ergänzt. Grundlage sind die §§ 173 und 175 SGB IX. weiterlesen

Bd.90/Die Grünen haben einen Antrag zu einem Gesetzentwurf für die Einrichtung eines Sozialen Arbeitsmarktes vorgelegt. Damit soll sichergestellt werden, dass der Soziale Arbeitsmarkt fest im arbeitsmarktpolitischen Instrumentarium verankert und verlässlich finanziert wird.
Das Gesetz soll arbeitsmarkt-ausgegrenzten Menschen Teilhabe bieten und einen Baustein eines inklusiven Arbeitsmarktes darstellen. Mit den bisherigen ständigen Programm- und Finanzierungswechseln in der Arbeitsmarktpolitik soll Schluss sein. Das Gesetz zielt darauf ab, Integration in den ersten Arbeitsmarkt zu leisten, verlässlich zu sein und soll ein freiwilliges Angebot darstellen.weiterlesen

Die Bund-Länder-Arbeitsgruppe “Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen” der Arbeits-und Sozialministerkonferenz (ASMK) hat ein Konkretisierungspapier zur Reform der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behin­derungen vorgelegt. ln der Arbeits­gruppe haben Vertreter vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) und der Länder, die für die Eingliederungs­hilfe und die Werkstätten für Behinderte zuständig sind, zusammen gearbeitet.weiterlesen

Der rheinland-pfälzische Landesbehindertenbeauftragte Ottmar Miles-Paul hatte zusammen mit der Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation (BAR) zum Treffen der Behindertenbeauftragten des Bundes und der Länder nach Mainz eingeladen. Beim 44. Treffen der Beauftragten für die Belange behinderter Menschen am 25. und 26. September 2012 traten die Teilnehmenden für die Inklusion, also für eine gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit und ohne Behinderungen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt ein. weiterlesen