Aktuelle Mitteilungen der bag if
Fortbildungsseminare der FAF gGmbH
Die Beratungsgesellschaft der BAG Integrationsfirmen, die FAF gGmbH, bietet fortlaufend Seminare im Themenkreis der Integrationsfirmen an. Das aktuelle Programm kann auf der Website der FAF eingesehen werden.
Positionspapiere zur Instrumentenreform im SGB II
In zwei aktuellen Positionspapieren werden die bestehenden arbeitsmarktpolitischen Instrumente analysiert und Vorschläge zu deren Weiterentwicklung gemacht. Das erste Dokument ist eine gemeinsame Stellungnahme der Wohlfahrtsverbände mit den Verbänden der Beschäftigungsträger BAG-Arbeit, IDA (katholisch) und EFAS (evangelisch). Das zweite Papier wurde von CARITAS-Verband und IDA verfasst.
Die Stellungnahmen: BAGFW_Stellungnahme_Instrumentenreform Eckpunkte_BAG IDA
Eckpunktepapier des BMAS zu den arbeitsmarktpolitischen Instrumenten
Das Bundesarbeits- und Sozialministerium hat nach langer intensiver Diskussion ein Eckpunktepapier zur Entwicklung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente vorgelegt. In der Reform sollen viele Instrumente zusammengeführt und flexibilisiert werden. weiterlesen
Finanzplanung der BA: dramatische Einschnitte
In der mittelfristigen Finanzplanung der Bundesagentur für Arbeit sind erhebliche Einspar-Maßnahmen vorgesehen: das Globalbudget soll von 2010 bis 2014 um 29% sinken, das Eingliederungsbudget mit einer Abschmelzung von 6,0 auf 3,5 Milliarden Euro nahezu halbiert werden.
Weitere Planzahlen: Verminderung des EGT
Stellungnahme der BAG-IF zum AÜG
Heute findet im Arbeits- und Sozialausschuss des Bundestages eine Anhörung zur Novellierung des Arbeitsnehmer-Überlassungs-Gesetzes statt. Die BAG Integrationsfirmen hat sich intensiv an der Erörterung beteiligt und eine Stellungnahme verfasst, in der sie die Teilhabemöglichkeiten von Menschen mit Behinderung über die Form der Leiharbeit verbessern möchte.
Die Stellungnahme: 11-0303 BAG-IF Stellungnahme_AÜG
Befreiung von der Umsatzsteuer
In zwei Bereichen sind durch das Bundesfinanzministerium bzw. durch den Bundesfinanzhof Klarstellungen zu den Möglichkeiten der Befreiung von der Umsatzsteuer erfolgt: 1. “Die Leisungen berufsbildender Einrichtungen sind umsatzsteuerfrei, wenn die zuständige Landesbehörde bescheinigt, dass sie auf einen Beruf oder auf eine vor einer juristischen Person abgeschlossene Prüfung ordnungsgemäß vorbereiten” (BMF). 2. Die Mitgliedschaft in einem Wohlfahrtsverband ist nicht mehr zwingend Vorausetzung zur Erlangung der Umsatzsteuerbefreiung z.B. bei Betreuungsleistungen (BFH).
Der Anwendungserlass des BFM: Umsatzsteuer_S_BMF_Maßn berufl Eingliederung_2010-12-01
Das Urteil des BFH: Mitgliedschaft im Spitzenverband