Aktuelle Mitteilungen der bag if

Die BAG Untertstüzte Beschäftigung führt vom 23. – 25. November in Suhl eine Fachtagung durch unter dem Motto “Vision und Wirklichkeit – Zielsetzung und Standortbestimmung im Rahmen der UN-Behindertenrechtskonvention”.
Das Programm: PROGRAMM_Tagung_BAG-UB-2011 ; FLYER_Tagung_BAG-UB-2011

Die Jahrestagung der Bundesarbeitsgemeinschaft Integrationsfirmen wird vom 27. bis zum 29. November in Leipzig stattfinden. Dort wird auch der Rudolf Freudenberg Preis 2011 für besondere Ansätze in der Gestaltung des Übergangs von WfbM in Integrationsprojekte und in den Allgemeinen Arbeitsmarkt verliehen werden. Zugesagt als Redner haben u.a. Herr Staatssekretär Hans-Joachim Fuchtel aus dem BMAS, der Oberbürgermeister von Leipzig Burckhard Jung und der Chefredakteur der Süddeuschen Zeitung Prof. Heribert Prantl. Ein Schwerpunkt der Tagung wird der Erfahrungsaustausch in einer Vielzahl von Geschäftsfeldern sein.

Das Bundessozialgericht urteilte in einem bedeutenden Verfahren, dass der als erster angesprochene Sozialleistungs-Träger eine Entscheidung treffen muss und den Antrag nicht ablehnen darf. Dies gilt vor allem auch dann, wenn er selbst keine Eingliederungsleistungen erbringen muss. Eine Kommentierung des Urteils findet sich in der Zeitschrif SOAZIALE SICHERHEIT:110721_Artikel_Soz_Sicherheit_Entscheidung_BSG_zum_PB

Der Landschaftsverband Rheinland (LVR) wird in den Jahren 2012 bis 2014 ein Modellprojekt zur Schaffung von Zuverdienst-Arbeitsmöglichkeiten implementieren. In einer Vorlage zum Sozialausschuss werden Konzept, Förderrichtlinien und der finanzielle Aufwand dargelgt.
Die Vorlage: Zuverdienst NRW

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Werkstätten für behinderte Menschen kommentiert den Staatenbericht der Bundesregierung zur Umsetzung der UN Behindertenrechtskonvention: “In ihrer Strategie für Menschen mit Behinderung in der Europäischen Union hat die Europäische Kommission die Notwendigkeit einer höheren Mobilität bei der Teilhabe am Arbeitsleben festgestellt. Es müssen mehr Möglichkeiten geschaffen werden, um Menschen mit Behinderung in Werkstätten oder außerhalb der Einrichtungen eine Beschäftigung zu ermöglichen.”
Die Stellungnahmen: Kommentierung Staatenbericht der BAGWfbM

Ein am 25. Mai vom Bundeskabinett beschlossener Gesetzentwurf sieht vor, die Bundesagentur für Arbeit und die Rentenversicherungsträger zu verpflichten, die Rentenversicherungsbeiträge im Eingangs- und Berufsbildungsbereich von Werkstätten für behinderte Menschen zu übernehmen. Die LEBENSHILFE protestiert gegen die geplante Kostenverschiebung: Die Förderung von Menschen mit geistiger Behinderung …ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die weiterhin vom Bund aus Steuermitteln finanziert werden muss!” Die Stellungnahme.