Mit zwei Fragen an die Bundesregierung problematisiert der sozialpolitische Sprecher der GRÜNEN Markus Kurth geplante Leistungskürzungen bei behinderten Menschen, die in häuslicher Gemeinschaft mit Ihren Eltern leben und beim Ausbildungsgeld.weiterlesen

Darauf weist die behindertenpolitische Sprecherin der CDU/CSU Bundestagsfraktion Maria Michalk hin. “Eine wichtige Neuerung aus Patientensicht ist die feste Verankerung der unabhängigen Patientenberatung in die gesetzliche Krankenversicherung. Von den zahlreichen professionellen Beratungsangeboten vor Ort und der bundesweiten Telefon-Hotline profitieren alle Patientinnen und Patienten – insbesondere für Menschen mit Behinderung und chronischer Erkrankung. Sie alle werden darin gestärkt, ihre Rechte selbständig wahrnehmen zu können. weiterlesen

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Werkstätten für behinderte Menschen bewertet in einer ausführlichen Stellungnahme den in der Arbeits- ud Sozialminsterkonferenz geführten Diskussionsprozess. Darin heißt es u.a.: “Die Ausrichtung zu einer stärker am individuellen Bedarf der Person orientierten Leistungserbringung wird von der BAG WfbM schon lange gefordert und unterstützt. Die Ausrichtung der individualisierten Bedarfsdeckung an der Person kann jedoch nicht damit gleichgesetzt werden, Institutionen aufzugeben oder die Rehabilitationsträger aus der im § 19 SGB IX verankerten Strukturverantwortungt zu entlassen.” weiterlesen

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Integrationsämter und Hauptfürsorgestellen wählte einen neuen Vorstand. Der langjährige Vorsitzende Karl-Friedrich Ernst (Baden-Württemberg) gab das Amt an Frau Dr. Helga Seel (Landschaftsverband Rheinland) ab. Die weiteren Mitglieder des Vorstandes sind neben Herrn Ernst, der weiter dem Führungsgremium angehört: Ulrich Adlhoch (Landschaftsverband Westfalen-Lippe), Michael Alber (Niedersachsen), Dr. Ott (Bayern) und Henry Spradau (Bremen). Die Bundesarbeitsgemeinschaft Integrationsfirmen gratuliert zur Wahl und sieht zuversichtlich einer Fortführung der konstruktiven Zusammenarbeit entgegen.

In der Krise und in der nun erfolgenden wirtschaftlichen Erholung sind beachtliche Veränderungen in der Beschäftigungsentwicklung festzustellen. In einer umfangreichen Ausarbeitung der Bundesregierung werden u.a. folgende Bewegungen festgestellt:
– die Langzeitarbeitslosigkeit geht deutlich zurück
– Ostdeutschland ist weniger von der Krise erfasst worden
– der größte Beschäftigungszuwachs ist bei den Älteren festzustellen
– die Jugendarbeitslosigkeit befindet sich auf dem niedrigsten Stand seit der Einigung
– Teizeitarbeit nimmt zu
Die ganze Studie ist hier zu finden: AM-Bericht_BMAS 20101026

Der Deutsche Gewerkschaftsbund stellt in einer Analyse der Arbeitsmarktzahlen fest, dass die Arbeitslosigkeit von schwerbehinderten Menschen im Vergleich zum Vorjahr deutlich zunimmt, während die allgemeine Arbeitslosigkeit sinkt. Dazu parallel ist ein starker Rückgang von Leistungen des Eingliederungszuschusses (EGZ) durch die Bundesagentur für Arbeit zu verzeichnen. Mit einer Reihe von konkreten Vorschlägen zur Umsetzung der UN- Behindertenrechtskonvention zeigt der DGB Wege zur Entwicklung eines inklusiven Arbeitsmarktes auf.

Die Analyse der DGB: DGB arbeitsmarktaktuell