Der evangelische Fachverband für Arbeit und Soziale Integration veranstaltet am 29./30. September 2011 in Hannover eine Fachtagung zur Umsetzung und Weiterentwicklung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente.
Programm ud Anmeldung: Programm Fachtag_2011_Stand 31 8 2011-1

Am 1. Juli 2001 trat das Sozialgesetzbuch IX in Kraft. Dieses Jubiläum nimmt der PARITÄTISCHE zu Anlass, die wesenlichen Vorhaben des Gesetzes zu reflektieren und daraus Handlungsbedarfe für die Zukunft abzuleiten.
Der “Denk”-Zettel: 10_Jahre_SGB-IX_Paritaetischer

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages führte im Juli eine Anhörung zur Ausschreibung von IFD Leistungen durch. Dr. Richard Auernheimer, Beiratsvorsitzende der BAG-IF und geladen als Sachverständiger, fand deutliche Worte: “In keinem anderen Sozialbereich wird die Professionalisierung, wenn an der Ausschreibungspflicht festgehalten wird, so gering bewertet wie in diesem Bereich der Behindertenhilfe. Die Ausschreibung der IFD Leistungen ist eine Absage an die Fachlichkeit.”
Die Stellungnahmen: 17_11_555_Anhörung IFD
Fragestunde zum Thema im Bundestag:110707 Fragen und Antworten mündliche Fragestunde Markus Kurth

Neben dem PARITÄTISCHEN setzt sich auch der DEUTSCHE VEREIN detailliert mit dem Gesetzesentwurf der Bundesregierung auseinander. Beide fordern erhebliche Korrekturen und Ergänzungen zugunsten des Pesonenkreises der Menschen mit besonderen Vermittlungshemnissen.
Deutscher Verein: Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt_29 Juni 2011
Der Paritätische: StellungnahmeParitaetischer270511 Parität_SchreibenSozialerArbeitsmarkt

Der Deutsche Bundesrat bezieht in einer Stellungnahme kritische Positionen zur vorgesehenen Reform des Instrumentenkastens. Darin werden u.a. der Erhalt des Gründungszuschusses, der Verzicht auf Ausschreibung bei IFD-Leistungen, neu eine betriebliche Einstiegsqualifizierung und Tariflohn bei § 16e SGB II Förderung gefordert. Anträge der SPD und der GRÜNEN befassen sich mit dem gleichen Gegenstand.
Bundesrat-Stellungnahme: 11-0708 Stellungnahme BR
Antrag der SPD: SPD_Antrag_Arbeitsmarktpolitische_Instrumente_0711
Antrag der GRÜNEN: Antrag GRÜNE_Sozialer Arbeitsmarkt

Das Bundeskabinett hat am 3. August 2011 den Ersten Staatenberichts der Bundesrepublik Deutschland zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention beschlossen. Er enthält eine Bestandsaufnahme der Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen in Deutschland sowie Maßnahmen, die die Bundesregierung, Länder und andere Institutionen zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention ergriffen haben bzw. noch ergreifen werden. Der Bericht.